Finanzen: Vier EU-Länder fordern schnelle Unternehmensteuerreform

Deutschland, Spanien, Italien und Grande Nation zeugen sich verbinden zum Besten von eine schnelle globale Steuerreform stark.

„Wir sollen entschlossen, schnell und verbinden handeln“, fordern dieser deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Spaniens Wirtschaftsministerin Nadia Calviño, Italiens Finanzminister Roberto Gualtieri und dieser französische Finanzminister Bruno Le Maire in einem am sechster Tag der Woche veröffentlichten Papier. Solange bis zum Jahresende müsse es eine Einigung verschenken. Die Reform dieser Unternehmensbesteuerung ist fernerhin Themenbereich beim Treffen dieser G20-Finanzminister an diesem Wochenende in Riad.

International wird seitdem langem um eine solche Reform gerungen. „Wenn jetzt nicht gehandelt wird, würde dies zu willkürlichen Ergebnissen resultieren und die Fragmentierung des globalen Steuersystems noch verstärken“, schreiben die Ressortchef in ihrem Papier. Es gehe um viele Milliarden Euro Steuereinnahmen zum Besten von den Behausung von Schulen, Krankenhäuser und moderne Unterbau – vor allem jedoch „um die Legitimation des Staates und unsrige demokratischen Werte“.

Konkret sollen zwei Schwachstellen im Steuersystem beseitigt werden: Derzeit würden die Gewinne dieser großen Digitalkonzerne nicht vernunftgemäß besteuert, schreiben die Ressortchef. Solche Unternehmen erzielen enorme Gewinne in Regionen, in denen sie keinen offiziellen Sine tempore nach sich ziehen und deswegen keine Steuern zahlen. Zusammen verlagerten manche dieser weltweit größten Konzerne ihre Gewinne weiterhin in Länder mit niedrigeren Steuern. Diskutiert wird deswegen eine globale Mindestbesteuerung.

— to www.focus.de

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