Müssen Vorschriften bei Großvorhaben wie der Teslafabrik gelockert werden? – B.Z. Berlin

Die ehemaligen Regierenden Gemeindevorsteher von Hauptstadt von Deutschland Eberhard Diepgen und Walter Mompen diskutieren, ob gesetzliche Vorschriften nebst Großvorhaben wie dieser Teslafabrik gelockert werden sollten.

Eberhard Diepgen sagt: Ja, Einiges müsste gen den Prüftstand

Parlamentarismus ist mit dem Prinzip dieser Langsamkeit verbunden. Sehr viele wollen in Entscheidungen eingebunden werden. Dies ist richtig. Andererseits man kann es beiläufig übertreiben und damit die Handlungsfähigkeit des Staates gefährden.
Selbst denke hier an heftige Menstruationsblutung Fristen, die zum Besten von Stellungnahmen zu Planungen und konkreten Baumaßnahmen vielen interessierten Gruppen eingeräumt werden, an heftige Menstruationsblutung Verfahrensdauern in Verwaltungen und im Instanzenzug dieser Gerichte. Und dasjenige was auch immer wird noch komplizierter, weil dieser Gesetzgeber immer mehr zu Einzelfallregelungen neigt und hier notwendige Interessenabwägungen zwischen wichtigen und weniger wichtigen Zielen vernachlässigt.

Da muss vieles gen den Prüfstand, wenn Europa und damit beiläufig Deutschland im internationalen Wettbewerb nicht hoffnungslos ins Hintertreffen geraten soll. Eine Warteschlange von Beschleunigungsgesetzen – jedweder nachher dem Vorbild des Verkehrswegebeschleunigungsgesetzes unmittelbar nachher dieser Wiedervereinigung – zeigen durchaus Problembewusstsein. Andererseits immer noch kann man wichtige Infrastrukturvorhaben durch schnelles Preisgabe einer bedrohten Tierart zum Besten von heftige Menstruationsblutung Zeit beschränken und ich glaube beiläufig, dass dasjenige weit gefasste Klagerecht von Umweltverbänden und -vereinen überprüft werden sollte.

Noch wichtiger im Unterschied dazu erscheint es mir, dass Verwaltungen und Gerichte so ausgestattet sind, dass sie die anstehenden Aufgaben zügig erledigen können. Ob dieser Sachverhalt Tesla ein gutes Leitvorstellung zum Besten von die beschriebenen Herausforderungen ist, bezweifle ich. Dass unbedingt die Grünen die Bäume wie nicht schützenswerte Kiefernplantage ansehen, die abgeholzt werden kann, vor die Gesamtanlage genehmigt ist, macht mich misstrauisch.

Nachdem dieser gerichtlichen Genehmigung kann jedenfalls an dieser Rodung nichts mehr korrigiert und ggf. nur noch festgestellt werden, dass was auch immer rechtswidrig war. Einzelheiten dieser Tesla-Produktion sind im Unterschied dazu trotz des unterstützendswerten Traumes von Arbeitsplätzen und E-Mobilität offensichtlich noch unausgereift.

Walter Momper sagt: Nein, wir sehen ja, dass es beiläufig so geht

Es gibt kein Anzeiger zu diesem Zweck, dass dasjenige unumgänglich ist. Die jetzige Planung des Baus dieser Tesla-Fabrik zeigt, dass es unter Einhaltung aller Fristen geht. Jener zeitweilige Baustopp durch dasjenige Verwaltungsgericht war unumgänglich, die letzliche, schnelle Turnier, dass weitergebaut werden darf, zeigt, dass es beiläufig so funktioniert. Es muss immer mit Versuchen, Vorhaben zu verzögern oder zu Sachverhalt zu einbringen, gerechnet werden. Dies ist in unserem Rechtsstaat offenkundig möglich.

Die Kolonisation von Tesla bedeutet zum Besten von die deutsche Automobilindustrie eine große Herausforderung. Um ihre Marktanteile zu halten, sollen sie in weniger wie zwei Jahren mit massentauglichen Elektromobilen gen dem Markt sein. Dies ist eine ganz schöne Mühe zum Besten von die in Sachen Elektromobilität irgendwas verschlafene deutsche Automobilindustrie.

Genug damit dieser Sicht dieser Verbraucher ist es im Unterschied dazu nur zu willkommen heißen, dass alltagstaugliche Elektromobile gen den Markt kommen. Zum Besten von den Standort Hauptstadt von Deutschland/Brandenburg ist es eine großartige Möglichkeit in diesem wichtigen Zukunftsfeld mitzuspielen. Die neuanzusiedelnde Batteriefabrik in Schwarzheide ist ein gutes Leitvorstellung zu diesem Zweck, wie eine Investment die nächste Investment nachher sich zieht. Zweite Geige dasjenige Entwicklungszentrum von Tesla in Hauptstadt von Deutschland wird eine Herausforderung sein. Es wird den Standort Hauptstadt von Deutschland, Brandenburg und Deutschland stärken.

Tesla ist seit dem Zeitpunkt Jahrzehnten die erste Kolonisation eines ausländischen Autoherstellers in Deutschland. Dies wird insgesamt den Automanufaktur-Standort Deutschland stärken. Es steht fest, dass Tesla von dem neuen Standort aus Automobile mit dem Markenzeichen „Made in Germany“ liefern muss. Dies heißt, die Qualität, beiläufig im Haus Tesla, wird sich noch einmal nachhaltig verbessern sollen.

— to www.bz-berlin.de

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